Der Kanton Thurgau will in die Zukunft investieren

Kreditbegehren über 127.2 Mio. Franken (Fr. 127'203'243.85) betreffend die Verwendung des Agios aus der Ausgabe von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank (TKB) wird durch das Thurgauer Stimmvolk angenommen.

Im Jahr 2014 wurde die Thurgauer Kantonalbank (TKB) mit der Ausgabe von Partizipationsscheinen (PS) im Umfang von 10 Prozent des Grundkapitals an der Schweizer Börse kotiert. Der Börsengang war überzeichnet und führte zu einem Agio von 127,2 Millionen Franken. Dieser Betrag floss dem Kanton Thurgau als Eigentümer der TKB zu und wurde seitdem in der Bilanz dem Eigenkapital des Kantons Thurgau zugeordnet.

Nach dem Auslaufen des vom Grossen Rat beschlossenen Ausgabenmoratoriums per Ende 2021, beabsichtigen Parlament und Regierung, diesen Betrag zugunsten der Allgemeinheit zu investieren. Im ersten Halbjahr 2020 wurde dazu ein Ideenwettbewerb lanciert. Ziel ist es, Projekte zu finanzieren, die der Allgemeinheit zugutekommen, nachhaltig sind, eine hohe Bedeutung für den Kanton oder die Region haben und eine positive Ausstrahlung besitzen.

Es wurden 95 Ideen eingereicht. Aus diesen haben Parlament und Regierung 20 Projekte nach einheitlichen Kriterien ausgewählt und einen Projektkorb geschnürt. Der Grosse Rat hat diesem Projektkorb am 25. Januar 2023 mit 113 zu 7 Stimmen zugestimmt.

Die Stimmbevölkerung hat das Begehren am 18. Juni 2023 angenommen. Der Projektkorb enthält sieben Grossprojekte (Fördersumme > 2 Millionen Franken) und 13 Kleinprojekte (Fördersumme < 2 Millionen Franken). Projekte werden in allen Teilen des Kantons realisiert.